Patente auf ATM Ideen

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otterstedt

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Hallo allerseits,

vermutlich wird es den meisten von euch auch schon so gegangen sein: Plötzlich schießt einem beim Basteln eine geniale Idee für eine epochale Neuerung durch den Kopf. Abends beim Surfen stellt sich dann aber leider heraus, dass schon jemand anderes auf diese Idee gekommen ist. Dummer Weise kann ich meinen neusten Einfall vom Wochenende aber nirgends finden :-) Da ich glaube, dass er ziemlich gut ist, hier ein paar Fragen:

- verträgt es sich mit der Ehre eines ATM eine solche Idee zum Patent anzumelden? Soweit ich ich mich erinnere fanden Dobsen oder der Erfinder des Crayford dass das nicht zusammenpasst.

- kann ein anderer eine Idee zum Patent anmelden, wenn sie vorher z.B. in einem Forum wie diesem diskutiert wurde, oder würde das die Patentierung für alle Zeit verhindern?

- ist sichergestellt oder kann man sicherstellen, dass patentierte Ideen von anderen ATM frei nachgebaut werden dürfen?

Ich weiß, hier wird es nicht so furchtbar viele Patentanwälte geben, aber schreibt doch insbesondere mal etwas zum ersten Punkt.
Die Frage, ob sich so eine Patentanmeldung überhaupt lohnen würde habe ich mir im Grunde schon mit "nein" beantwortet :-)

Ciao, Heiner

 
Hi,

verträgt es sich mit der Ehre eines ATM eine solche Idee zum Patent anzumelden? Soweit ich ich mich erinnere fanden Dobsen oder der Erfinder des Crayford dass das nicht zusammenpasst.
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Warum nicht? Aber es verträgt sich nicht mit dem Geldbeutel. Ein internationales Patent kostet 6-stellig. Ein europäisches 5-stellig.

- kann ein anderer eine Idee zum Patent anmelden, wenn sie vorher z.B. in einem Forum wie diesem diskutiert wurde, oder würde das die Patentierung für alle Zeit verhindern?
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Schwierig. Wenn es in einer einschlägigen Monatszeitschrift veröffentlicht wurde, dann gibts gar kein Patent mehr. Man nennt das dann: Stand der Technik. Diesen Fehler haben viele Erfinder bereits hinter sich. Fragt man sich nur: Sieht das Patentamt eine Forum wie dieses als "akzeptierte und zeitlich belegte" Veröffentlichung an? Webdaten sind ja sehr leicht zu manipulieren. Ich denke das wird in Zukunft wohl aber auch anerkannt.

ist sichergestellt oder kann man sicherstellen, dass patentierte Ideen von anderen ATM frei nachgebaut werden dürfen?
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Das braucht man nicht sicherstellen, weil das sowieso der Fall ist. Auch du kannst jedes beliebige Patent eines anderen nachbauen. Die Sachlage ist ja umgekehrt: Wenn jemand dein Patent verletzt dann kannst du ihn verklagen. Wenn du jetzt einfache keine ATMler verklagst, dann haben die auch keine Probleme...

 
Was ein ATM ist, weiss ich nicht. Aber als frischgebackener Patentinhaber musste ich mich kürzlich mit dieser ganzen Patent******** eingehend beschäftigen und ich kann berichten:

1. Ein Patent ist nichts ehrenrühriges. Ursprünglich war die Sache als Knowledge Pool gedacht, so dass nicht alles zehnmal entwickelt werden muss und ein Erfinder an den durch die Verwertung seiner Erfindung gegenüber einer Eigenentwicklung gesparten Kosten beteiligt wird. Nichts schlechtes also. Dass das jetzt missbraucht wird, um Wettbewerb zu verhindern ist wohl menschlich.

2. Umgekehrt kann man sich den "Stand der Technik" nicht patentieren lassen und durch eine öffentliche Diskussion -auch hier im Forum- wird Deine Idee zum Stand der Technik. Das kann man so abstrus auslegen, dass man in irgeneiner finnischen Zeitschrift auf finnisch was veröffentlicht, wo es keiner liest und dann ist das Dingen trotzdem für alle Zeiten nicht mehr patentfähig. Ist wirklich so passiert <img src="/phpapps/ubbthreads/images/icons/wink.gif" alt="" /> Aber natürlich auch wieder ein Missbrauch der Idee und somit seinerseits irgendwie ehrenrührig.

3. Wenn Du deine Idee patentieren lässt und sie dann verbreitest, verzichtest Du einfach darauf, für die Verwertung Lizenzgebühren zu erheben. Voila. Allerdings bleibst Du dann auf den nicht unerheblichen Kosten für die Patentierun sitzen. Du könntest sie z.B. auf die Verwerter in Form minimaler Lizenzgebühren umlegen.

Viel Spass wünscht der
 
Hi

Ein internationales Patent kostet 6-stellig. Ein europäisches 5-stellig.
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Irre, wieviel sowas kostet. Nur für Deutschland ist es dann ja noch richtig billig:

Anmeldegebühr (§ 34 Patentgesetz) 60,-
Recherchegebühr (§ 43 Patentgesetz) 250,-
Prüfungsantragsgebühr (§ 44 Patentgesetz) 150,-

Soweit ich das verstanden habe zahlt man zunächst aber nur die Anmeldegebühr und hat dann schon den Patentschutz für ein paar Monate bis die Recherche losgeht. Wenn man dann Lizenzen verkauft hat zahlt man die weiteren Gebühren ansonsten lässt man das Patent einfach verfallen. Kann aber sein, dass ich das nicht genau verstanden habe (Amtsdeutsch!)

Ciao, Heiner
 
Anmeldegebühr (§ 34 Patentgesetz) 60,-
Recherchegebühr (§ 43 Patentgesetz) 250,-
Prüfungsantragsgebühr (§ 44 Patentgesetz) 150,-
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Hallo Heiner,

noch vor ca. 2 Wochen wurde mir was ganz anderes mitgeteilt. Die Preise oben wurden mir so ungefähr genannt für die Sicherung eines Markennamens oder Warenmusters. Bist du dir sicher, daß es tatsächlich ein Patent war (ist)?

Für ein Deutschland-Patent (ich glaube auf die ersten 2 Jahre) waren es dann auch etliche Tausender, die man mir mitteilte. Jedenfalls so erschreckend, dass ich gleich innerlich abgeschaltet habe. DIe genaue Preisliste liegt jetzt bei meinem Kompagnion. Könnte ich ja nochmal nachschauen...
 
Hi,

ich sags ja - Amtsdeutsch!

Wozu braucht man denn "ergänzenden Schutz" ich glaube mir reicht normaler Schutz :-) Evtl. reicht ja sogar ein Gebrauchsmuster.

Im Grunde ist mir die andere Aussage sogar wichtiger. Es kann also offenbar nicht passieren, dass ein anderer meine Idee zum Patent anmeldet und ich sie dann später selbst nicht mehr in meine Teleskope einbauen darf.

Ciao, Heiner
 
Hallo Heiner!

Ein Patent soll die wirtschaftliche Verwendung einer Idee auf technischer oder geistiger Ebene zugunsten des Patentinhabers sichern.

Generell gilt:

Wenn eine Idee einmal veröffentlich wurde, kann sie nicht mehr patentiert werden.
Das aber ein rechtlicher Verwertungsschutz gänzlich entfällt und das Objekt umgehend zum Stand der Technik wird, ist nicht ganz korrekt.

In diesem Falle bietet die Anmeldung eines sogenannten "Gebrauchsmusters" eine Ausweichmöglichkeit.
Hierbei muss dem Patentamt in München eine durch einen Patentanwalt übersetzte technische

Patentschrift eingereicht werden.
Da im Gegensatz zum Patent KEINE Recherche erfolgt, geht die Erteilung eines Gebrauchsmusters relativ schnell vonstatten, also auch für denjenigen, der die Idee nur aufgeschnappt hat. ;-)
Ein Gebrauchsmuster erlaubt, wie ein Patent, eine gewerbliche Nutzung einer Idee, jedoch mit einer Einschränkung: Verändert ein Dritter auch nur einen winzigen Teil des Objektes, so handelt es sich rechtlich gesehen um einen anderen Gegenstand, und nicht mehr um das Teil, was man erfunden hat.

Hier kommt es auf das Geschick des Patentanwaltes an, die Gebrauchsmusterschrift derart abzufassen, dass Änderungen dennoch keine Chance gegen wird.

Als ehemaliger Inhaber eines Gebrauchsmusters mit genau diesen Eigenschaften und Teilnehmer eines Patentworkshops beim VDI kann ich ein Lied davon singen.

Was die Wirtschaftlichkeit eines Patentes angeht, so kann ich sagen: Wenn eine Vermarktung mehr als unsicher ist, sollte man es lassen. Das kostet Geld, Zeit und Nerven.
Die Führung der Patent- oder Gebrauchsmusterrolle (die "Liste", auf der Patent bzw. Gebrauchsmuster steht), ist nicht kostenlos.
Soweit ich mich erinnern kann, haben mich die ersten drei Jahre 350 DM gekostet, für weitere drei Jahre sollte ich mehr als das doppelte zahlen, daraufhin habe ich das Gebrauchsmuster gerne verfallen lassen.
An europa- oder weltweite Patentanmeldung braucht man sich wegen des enormen Rechercheaufwandes nicht ernsthaft zu kümmern.
Eine Patentanmeldung in Europa schlägt mit etwa 10.000EUR zu Buche, für weltweiten Schutz weltweit muss man etwa 55.000 - 60.000 EUR berappen...


Viele Grüße
Thomas
 
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